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Markenschutz für Lindor-Kugeln abgelehnt

Arne Homborg
(09.10.2007)
Das Schweizer Bundesgericht in Lausanne hat einen Markenschutz für die Lindor-Kugeln der Lindt & Sprüngli AG abgelehnt. Das geometrische Grundelement der Kugel und die Farben blau und rot gehörten zum Gemeingebrauch und die Lindor-Kugeln weisen keinerlei Originalität auf, die einen Markenschutz rechtfertigen würden. Zuvor hatte bereits das Bundesverwaltungsgericht in Bern und das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum gegen Lindt & Sprüngli entschieden. Damit geht es den Lindor-Kugeln wie dem Weihnachtsmann von Lindt, dem ebenfalls ein Markenschutz verwehrt blieb.