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Mehr Freiheit für Hersteller bei der Wahl von Verpackungsgrößen

Arne Homborg
(28.05.2007)
Die EU hat beschlossen die Beschränkungen für Verpackungsgrößen aufzuheben. Damit können die Hersteller in Zukunft selber entscheiden welches Gewicht zum Beispiel eine Tafel Schokolade haben soll. Bislang waren Unternehmen in der Europäischen Union an insgesamt 27 verschiedene nationale Gesetze und 2 EU-Verordnungen gebunden. Diese legten die erlaubten Größen für zahlreiche Konsumgüter fest. Zunächst muss die EU das neue Gesetz noch formal verabschieden, dann haben die einzelnen Länder wie üblich mehrere Jahre Zeit die EU-Vorgabe in nationales Recht umzusetzen.
Hintergrund
In den 1970er Jahren hatte die EU die Verordnung eingeführt um Verbraucher vor Irreführung zu schützen. Für fast alle Produkte des täglichen Lebens gab es Vorgaben, welche Größen erlaubt sind. Die Umsetzung in den einzelnen Ländern erfolgte allerdings nie Einheitlich und immer unter Berücksichtigung nationaler Gewohnheiten, so das es letztlich kein einheitliches EU-Recht gab. Nun hat die EU-Kommission festgestellt, das der Schutz der Konsumenten vor Irreführung inzwischen durch drei eigenen Verordnungen sichergestellt wird, die den Konsumenten wesentlich besser schützen. Deshalb gelten die Regelungen für die Verpackungsgrößen nun als Überflüssig.