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Streit um Steuererleichterungen für Kakao- und Kaffeekooperativen in Peru

Arne Homborg
(25.08.2011)
Die erst gerade im Parlament beschlossene Steuererleichterung für Kakao- und Kaffeekooperativen in Peru steht schon wieder auf der Kippe. Geplant war es, die Geschäfte zwischen den gemeinnützigen Kooperativen und ihren Mitgliedern von der Mehrwertsteuer zu befreien. In Peru sind tausende kleiner Bauern zu solchen Kooperativen zusammengeschlossen um Kaffee und Kakao auf dem Weltmarkt anbieten zu können. Mit der Steuerbefreiung sollten diese Kooperativen wettbewerbsfähiger werden. Für die Kooperativen bedeutet die Steuer eine Millionenbelastung. Daran könnten sogar zahlreiche Genossenschaften zerbrechen.
Das Gesetz zur Steuererleichterung war im Parlament auch mit den Stimmen der Partei des peruanischen Präsidenten Ollanta Humala verabschiedet worden. Trotzdem ist es jetzt Humalas Regierung die das Gesetz kippen möchte. Als Grund wird ein Formfehler genannt, durch den das Gesetz nicht der Peruanischen Verfassung gerecht werden würde. Außerdem befürchtet die Regierung das mit der Befreiung von der Mehrwertsteuer ein Präzedenzfall geschaffen würde und in Zukunft weitere Gruppen eine Befreiung fordern könnten.