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EU Gericht: Lindt & Sprüngli darf Goldhasen nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen

Arne Homborg
(25.05.2012)
Lindt & Sprüngli ist mit dem Versuch gescheitert den Goldhasen als Gemeinschaftsmarke in der Europäischen Union schützen zu lassen. Der Schweizer Konzern möchte sich durch den Markenschutz für die eigenen Produkte von Mitbewerbern befreien, die ähnliche Produkte anbieten. In Österreich war es Lindt & Sprüngli gelungen der Firma Hauswirth den Verkauf von Hasen in Goldfolie und Schleife zu untersagen, obwohl Hauswirth bereits deutlich länger ein entsprechendes Produkt angeboten hat. Das für Europäische Marken zuständige Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hatte aber entschieden den Markeneintrag abzulehnen. Die Begründung dafür war die fehlende Unterscheidungskraft gegenüber anderen in Goldfolie eingepackten Schokohasen. Gegen die Entscheidung war Lindt & Sprüngli vor Gericht gezogen und scheiterte nach den Vorinstanzen jetzt auch vor dem Europäischen Gerichtshof. Alle Instanzen sahen keine ausreichende Unterscheidungskraft.