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Schweizer Exportsubventionen für Schokolade werden abgeschafft

Arne Homborg
(03.01.2018)
Die als „Schoggi-Gesetz“ bekannten Schweizer Exportsubventionen für Schokolade werden bis Ende 2018 abgeschafft. Grund dafür ist ein Beschluss der Welthandelsorganisation (WTO) der die Schweizer Regierung zur Neuordnung der Exportförderung zwingt. Bislang erhielten Schweizer Schokoladenhersteller jährlich rund 95 Millionen Franken Subventionen vom Staat für exportierte Schweizer Schokolade. Damit sollten die hohen Rostoffpreise für Milch und Zucker in der Schweiz ausgeglichen werden. Denn um die heimische Landwirtschaft zu schützen, erhebt die Schweiz hohe Importzölle auf landwirtschaftliche Rohstoffe. So kosten einige Rohstoffe in der Schweiz fast doppelt so viel, wie auf dem Weltmarkt. Daraus hergestellte Schweizer Schokolade wäre ohne Subventionen auf dem Weltmarkt nicht wettbewerbsfähig. Damit die Schweizer Süßwarenhersteller in Zukunft auch ohne Subventionen international wettbewerbsfähig bleiben, soll das „Schoggi-Gesetz“ jetzt nicht komplett abgeschafft, sondern nur geändert werden. In Zukunft entfallen die von der WTO verbotenen Subventionen beim Export, dafür können die Süßwarenhersteller die benötigten Zutaten zollfrei im Ausland einkaufen, wenn sie die daraus hergestellten Produkte danach wieder exportieren. Gleichzeitig plant die Regierung die Schweizer Bauern durch Direktzahlungen zu unterstützen, damit diese der Industrie wettbewerbsfähige Preise anbieten können.