Riegelein darf weiter Goldhasen anbieten 11.11.2007 Die Hans Riegelein & Sohn GmbH & Co. KG darf weiter ihre Goldhasen vertreiben. Das entschied das Oberlandesgericht in Frankfurt das über den Rechtsstreit zwischen Riegelein und Lindt & Sprüngli zu ent... Deutschland Jura Lindt & Sprüngli Marken Riegelein Saisonartikel Mehr lesen
Lindt & Sprüngli gewinnt im Streit um Domains 09.11.2007 Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat einen Streit um Domainnamen im Sinne von Lindt Sprüngli entschieden. Ein Australier hatte die Domains „lindtchocolates.biz“ und „lindtchocolates.... Australien Jura Lindt & Sprüngli Marken Schweiz Mehr lesen
Markenschutz für Lindor-Kugeln abgelehnt 09.10.2007 Das Schweizer Bundesgericht in Lausanne hat einen Markenschutz für die Lindor-Kugeln der Lindt Sprüngli AG abgelehnt. Das geometrische Grundelement der Kugel und die Farben blau und rot gehörten zum G... Jura Lindt & Sprüngli Marken Schweiz Mehr lesen
Streit um Gubor vor Gericht 30.08.2007 Nachdem eine außergerichtliche Einigung zwischen der Stollwerck GmbH und der Gubor Feinste Schokolade GmbH, einer Tochtergesellschaft der Genuport Trade AG, gescheitert ist, hat Gubor nun Klage beim L... Genuport Trade AG Gubor Jura Stollwerck Wirtschaft Mehr lesen
Kanada: Schokolade bekommt kein Copyright 29.07.2007 Der Supreme Court, oberstes Gericht in Kanada, hat Parallelimporte von Schokolade trotz Copyright für Marken Logos zugelassen. Geklagt hatte Kraft Foods wegen Verletzung gegen urheberrechtlich geschüt... Côte d'Or Jura Kanada Marken Mondelez Toblerone Wirtschaft Mehr lesen
Schweiz: "Kinder"-Marken nur von Ferrero 22.07.2007 In der Schweiz darf auch weiterhin nur das Unternehmen Ferrero den Begriff "Kinder" als Süßwarenmarke verwenden. Geklagt hatte die Jackson International Trading, die die Marke "Kinder Party" verwenden... Ferrero Jura Marken Schweiz Mehr lesen
Markenschutz für Schokoladen-Rentier von Lindt & Sprüngli 07.06.2007 Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat Lindt & Sprüngli die Eintragung des Schoggi-Rentiers als dreidimensionale Marke zuerkannt. Das Institut für geistiges Eigentum hatte den Eintrag der 2004 ang... Jura Lindt & Sprüngli Marken Schweiz Mehr lesen
Irland verbietet Schokoladen-Zigaretten 07.06.2007 Irland ist eines der führenden Länder im Kampf gegen Tabakkonsum und hat eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die insbesondere Minderjährige vom Rauchen abhalten sollen. Neben dem Verbot von Zigarett... Gesundheit Irland Jura Mehr lesen
Mehr Freiheit für Hersteller bei der Wahl von Verpackungsgrößen 28.05.2007 Die EU hat beschlossen die Beschränkungen für Verpackungsgrößen aufzuheben. Damit können die Hersteller in Zukunft selber entscheiden welches Gewicht zum Beispiel eine Tafel Schokolade haben soll. Bis... Jura Schokolade Verpackung Mehr lesen
Bundesregierung plant Nasch-Steuer 14.05.2007 Die Meldung Die große Koalition aus CDU und SPD plant die Entwicklung eines Aktionsplanes "Fitt statt fett" der im Frühjahr 2008 vorliegen soll. Ein Bestandteil des Aktionsplanes ist die Erhöhung der ... Deutschland Jura Kritik Schokolade Mehr lesen
Rechtsstreit um polyphenolreiche Schokolade 13.04.2007 In den USA kommt es zum Rechtsstreit zwischen Mars und der spanischen Firma Natraceutical. Es geht um die in den letzten Jahren entwickelten Kakao- und Schokoladenprodukte mit besonders hohem Polyphen... Gesundheit Jura Mars Wrigley Patent Spanien USA Wirtschaft Mehr lesen
FDA macht neuen sehr bedenklichen Vorschlag zur Definition von Schokolade 04.04.2007 Die U.S. Food and Drug Administration ( www.fda.gov ) ist in den USA für die Definition von Schokolade zuständig. Einem neuen Vorschlag zufolge, soll in Zukunft alles, was Kakaobestandteile und irgend... Jura Kakaobutteraustauschfette Kritik Schokolade USA Mehr lesen